gemeinsame Pressemitteilung der drei Fraktionen vom 7.9.2023

Der Seniorenbeirat hatte im vergangenen Jahr die Initiative für die Einführung eines Seniorenpass ergriffen. Grünen und SPD war der Kreis der Berechtigten zu eng gefasst. Sie warben deshalb während der Beratungen dafür, mit einem an bestimmte Voraussetzungen geknüpften „KronbergPass“ alle Altersgruppen zu erreichen.

Der KronbergPass soll Menschen in Kronberg, die ein geringes Einkommen haben, ermöglichen, mehr am Stadtleben teilzuhaben. Mit vergünstigten oder kostenlosen Eintritten und Mitgliedschaften in Vereinen. In den Nachbarstädten Oberursel und Bad Homburg gibt es den OberurselPass und den BadHomburgPass seit Jahren.

Bereits vor der Sommerpause stellten SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag. Um für das wichtige Anliegen eine breite Mehrheit zu bekommen und um Zustimmung in allen Fraktionen zu werben wurde der Antrag in der Sitzung am 20. Juli 2023 geschoben, mit dem Ziel, in der nächsten Stadtverordnetenversammlung das
Vorhaben endlich mit breiter Mehrheit im Rahmen eines gemeinsamen Antrags zu verabschieden.

Umso erstaunter sind die antragstellenden Fraktionen nun, dass CDU, KfB und FDP, ohne auf zahlreiche Kompromissangebote einzugehen, einen eigenen Antrag stellen. "Dieser ähnelt zwar stark dem Antrag und weiteren Entwürfen von SPD und Grünen, schließt jedoch ganze Gruppen von in Kronberg lebenden Menschen aus: Menschen, die Wohngeld erhalten, Menschen mit Behinderung, die Eingliederungshilfe erhalten, Menschen, die Hilfe
zur Pflege, zur Gesundheit und in anderen Lebenslagen erhalten, deren Teilhabe der Magistrat erst „auf Sinnhaftigkeit“ prüfen soll, ob auch sie einen KronbergPass erhalten können. Und nicht zu vergessen Menschen im Asylverfahren oder Menschen mit Duldung, deren Kinder hier in die Schule gehen etc., für die der KronbergPass eine Unterstützung zur Integration bieten würde.

Es geht um Menschen. Menschen, die von besonderen Härten getroffen sind. Für SPD, UBG und Grüne ist klar: wir wollen keinen Menschen von besserer Teilhabe ausschließen. Es geht hier um Menschen, die von besonderen Härten in ihrem Leben, in ihrem Alltag getroffen sind. Diesen Menschen die Möglichkeit zu bieten, am sozialen, kulturellen und sportlichen Leben teilzunehmen, ist für uns essenziell.

Daher bleiben wir bei unserem Antrag, der niemanden ausschließt und ein umfassendes Angebot für alle macht.
„Wir werden weiterhin versuchen, Stadtverordnete oder sogar Fraktionen zu gewinnen, für einen echten und keinen halben KronbergPass zu stimmen, der seinem Namen nicht gerecht würde“, sagen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, UBG und SPD.

Gabriela Roßbach
im Namen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UBG und SPD Kronberg