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Finanzklemme der Kommunen

 

Presseberichte

 

Einladung und Pressemitteilung

Warum wird das Schwimmbad teurer? – Kommunen in der Finanzklemme

Wie entwickeln sich Einnahmen, Ausgaben und Schuldenstand der Stadt?
Welche Steuern und Gebühren wurden bereits angehoben, welche Leistungen gekürzt, und welche Handlungsoptionen hat Kronberg für die Zukunft?

Teilnehmer: Burkhard Albers (SPD), Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises und Vorsitzender SKG Hessen

Podium: 
Bürgermeisterin Renate Wolf (Sulzbach, SPD) 
Bürgermeister Klaus Temmen (Kronberg, parteilos) 
Georg Meck, stellv. Ressortleiter Wirtschaft der F.A.Z.-Sonntagszeitung, 

Moderation: Christoph König, SPD; FS, Vors., Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss

Die Eintrittsgebühren für das Schwimmbad werden erhöht, Vereinszuschüsse auf einen marginalen Betrag reduziert oder gleich ganz gestrichen, auch Kindergarten- wie Friedhofs­gebühren bleiben nicht von den Erhöhungen verschont.  Bei den sogenannten freiwilligen Leistungen wird auch in oftmals als reich angesehenen Kommunen wie Kronberg gespart. Die Bürger reagieren mit Unverständnis oder Resignation auf die  vermeintlich ungerechte Priorisierung mancher Bereiche durch die Politik.

Und: Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln,  beispielsweise für die Wirtschaftsförderung oder für Stadtentwicklungsmaßnahmen, werden von den politischen Entscheidungsträgern auf unbestimmte Zeit verschoben, was die allgemeine Entwicklung der Stadt zum Stillstand zu bringen droht. 

Mit einem Schuldenstand der Kommunen von 5.173,- € pro Einwohner liegt Hessen hinter dem Saarland an zweiter Stelle der am höchsten verschuldeten Bundesländer, obwohl es eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer ist.

Am 12. November 2014 geht der Ortsverein der SPD Kronberg diesen Fragen nach:

Wie entwickeln sich Einnahmen, Ausgaben und Schuldenstand der Stadt?

Welche Steuern und Gebühren wurden bereits angehoben, welche Leistungen gekürzt, und welche Handlungsoptionen hat Kronberg für die Zukunft?

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Christoph König, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung, stellt diese Szenarien in seiner Einführung vor.

Burkhard Albers (SPD), Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises und Vorsitzender der SGK Hessen, stellt den Bezug  zur Landesebene her , beleuchtet die Entwicklung der Kommunal­finanzen in den letzten Jahren und die veränderten Rahmenbedingungen für die Kommunen und zeigt auf, wie die Politik hier gegensteuert.

In der anschließenden Podiumsdiskussion soll das Thema im Dialog mit den Bürgern diskutiert werden. Neben Burkhard Albers sitzen auf dem Podium: Bürgermeisterin Renate Wolf (Sulzbach, SPD), Bürgermeister Klaus Temmen (Kronberg, parteilos) und der stellv. Ressortleiter Wirtschaft der F.A.Z.-Sonntagszeitung, Georg Meck, Autor des vieldiskutierten Artikels „Armes reiches Taunusdorf“ (FASZ vom 07.09.14).

Wir freuen uns auf eine rege und kritische Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger an diesem umfassenden Informations- und Diskussionsangebot der SPD.