Die Stadtverordnetenfraktion und der Ortsvereinsvorstand der Kronberger SPD trafen sich Ende Juli zu einer sommerlichen Klausursitzung, um die politischen Zielsetzungen für das nächste Jahr festzulegen. Dabei wurden eine Reihe aktueller Themen bearbeitet.

Einen breiten Raum nahm, aus aktuellem Anlass, das Thema „Kultur“ ein. Die SPD bekennt sich ausdrücklich zur Kultur als einem notwendigen und integralen Bestandteil des Profils der Stadt, die zugleich auch ein wichtiges Element des Kronberger Stadtmarketings darstellt. Deshalb soll die Geschäfts­führung des Kulturkreises auch nach dem Weggang von Dorothée Arden hauptamtlich – möglicherweise mit verringerter Stundenzahl – beibehalten werden. Hierzu haben die Koalitionspartner SPD und CDU sich ja bereits gegenüber der Presse geäußert.

Auch das Thema „Flüchtlinge“ erfordert derzeit erhöhte Aufmerksamkeit der Kommu­nalpolitik. Die SPD drängt auf eine schnelle Prüfung weiterer Unterbringungs­möglich­keiten und die Realisierung der bestehenden zwei Optionen (RPZ und Dieselstraße) für die Unterbringung und Integration der zunächst zu erwartenden bis zu hundert Flüchtlinge in Kronberg. Da zu erwarten ist, dass im kommenden Jahr aufgrund der anhaltenden Konfliktfelder im vorderen Orient und Afrika die Flüchtlingsströme anhalten, werden auch weitere Unterbringungsmöglichkeiten gebraucht werden. Daher müssen auch die weiteren Möglichkeiten einschließlich der Errichtung einer Unterkunft aus Fertigelementen (Containern) geprüft und vorangetrieben werden. Darüber hinaus ist es dringend notwendig, beim Magistrat ein zentrales Projektmanagement zu etablieren, das alle notwendigen Schritte koordiniert.

Aus der Bürgerschaft wurde in diesem Zusammenhang die Idee zur Einrichtung eines Integrationsfonds für die Flüchtlinge an die SPD herangetragen. Es soll zeitnah geprüft werden, wie dieser – monetär schon beachtlich gefüllte – Fonds professionell und zielgerichtet gesteuert werden kann.

Außerdem diskutierte die SPD alternative Finanzierungs­konzepte für die Stadt Kronberg, um (durch Festschreiben niedriger Zinsen über einen längeren Zeitraum mit dem Ziel einer langfristigen Reduzierung der Zinslasten) das strukturelle Defizit der Stadt in der nächsten Dekade nicht weiter anwachsen zu lassen. Hierzu soll es nach der Sommerpause entspre­chen­de Vorschläge und Prüfanträge für die Verwaltung geben.

Intensiv beschäftigte sich die SPD-Klausur auch mit der Bürgerbeteiligung bei den anstehenden Großprojekten in Kronberg und wird hierzu zeitnah Vorschläge in die politische Diskussion einbringen.

Die SPD lobt ausdrücklich die bisherige vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammen­arbeit in der Großen Koalition. Die SPD sieht sich personell gut aufgestellt, um die politischen Themen der nächsten beiden Jahre bis zur anstehenden Kommunalwahl in ihrem Sinne zu bearbeiten. Auch nach der nächsten Wahl wird der bisher erfolg­reich beschrittene Weg mit einer starken SPD-Mannschaft weitergeführt werden können.

Kronberg im Taunus, 5. 8. 2014

Christoph König

Fraktionsvorsitzender