Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Städtischer Zuschuss zum Bauprojekt der Kronberg Academy ist ein Bekenntnis zur Kulturstadt Kronberg
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Parteienübergreifendes Ja zum finanziellen Mindestbeitrag der Stadt ermöglicht weitere öffentliche Förderungen.
- Presseerklärung der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kronberg im Taunus -
Corona in Kronberg: SPD warnt vor Spar-Reflexen
Einige Parteien fallen auch in Kronberg in ihre alten Reflexe zurück: “Stellen nicht besetzen”, an der Verwaltung sparen, “den Gürtel enger schnallen”, Investitionen überdenken oder verschieben. Sie nutzen die Corona-Krise, um Projekte zu streichen, die sie sowieso nie wollten. Ohne Kenntnis von Zahlen und Daten.
Wer genau soll den Gürtel enger schnallen?
Infolge der Finanzkrise haben die Kommunen, auch Kronberg, den Gürtel schon so eng geschnallt, dass Freiwillige Leistungen gestrichen oder massiv abgespeckt wurden. Der enge Gürtel trifft immer die, die ohnehin wenig oder nichts haben, was man ihnen noch wegsparen könnte. Kein Auto? Pech gehabt, mehr Bus wollen wir nicht. Keine Wohnung? Tut uns leid, wir als Stadt haben auch keine. Kein Geld fürs Schwimmbad? Schwimm woanders.
Sicherung der politischen Handlungsfähigkeit in Zeiten von Corona
In einem Schreiben an Stadtverordnetenvorsteher Andreas Knoche hatte die SPD-Fraktion am vergangenen Dienstag angekündigt, aufgrund der äußerst angespannten Lage bis auf weiteres auf Antragsinitiativen und Anfragen zu verzichten, damit sich die Verwaltung auf die jetzt wirklich notwendigen Dinge konzentrieren kann. Zugleich hatte sie darum gebeten, zu einer Stadtverordnetenversammlung in Notbesetzung einzuladen und darauf gehofft, dass der Stadtverordnetenvorsteher und auch weitere Fraktionen diesen Vorschlag unterstützen.
Informationstafeln im Viktoriapark
UPDATE: Antrag wurde am 13.2.2020 in der Stadtverordnetenversammlung mit einer Erweiterung um Bäume und Pflanzen mit 25 Ja Stimmen und 4 Nein-Stimmen angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird gebeten, Informationstafeln mit Texten und Graphiken zu Geschichte und Konzeption des Viktoriaparks an den Eingängen des Parks sowie ein Informationsschild am Kaiser-Friedrich-Denkmal aufzustellen bzw. zu ergänzen.
Für die Gestaltung können die Texte, Bilder und Schaubilder des von der Stadt herausgegebenen Führers Viktoriapark herangezogen werden.
Bei der Finanzierung der Schilder sollten auch Drittmittel durch Stiftungen und öffentliche Einrichtungen sowie auch den Verein TiK (Tourismus in Kronberg) mit einbezogen werden.
