Corona in Kronberg: SPD warnt vor Spar-Reflexen

Veröffentlicht am 09.05.2020 in Kommunalpolitik

Einige Parteien fallen auch in Kronberg in ihre alten Reflexe zurück: “Stellen nicht besetzen”, an der Verwaltung sparen, “den Gürtel enger schnallen”, Investitionen überdenken oder verschieben. Sie nutzen die Corona-Krise, um Projekte zu streichen, die sie sowieso nie wollten. Ohne Kenntnis von Zahlen und Daten.

Wer genau soll den Gürtel enger schnallen?

Infolge der Finanzkrise haben die Kommunen, auch Kronberg, den Gürtel schon so eng geschnallt, dass Freiwillige Leistungen gestrichen oder massiv abgespeckt wurden. Der enge Gürtel trifft immer die, die ohnehin wenig oder nichts haben, was man ihnen noch wegsparen könnte. Kein Auto? Pech gehabt, mehr Bus wollen wir nicht. Keine Wohnung? Tut uns leid, wir als Stadt haben auch keine. Kein Geld fürs Schwimmbad? Schwimm woanders.

Der Investitionsstau macht sich an allen Ecken und Enden bemerkbar. Noch weiter warten hieße, die Infrastruktur der Stadt austrocknen zu lassen. Die sozialen Kosten einer Stillegung der Infrastruktur wären nicht absehbar.
An der Verwaltung sparen: Dann dürfen die Spar-Fraktionen auch keine Anträge mehr stellen und sich auch nicht darüber beschweren, wenn die Bearbeitung länger dauert. Warten wir die Zahlen ab. Eventuell gibt es einen Nachtragshaushalt. Der Magistrat erstellt gerade eine Prioritätenliste. Dann entscheiden die Stadtverordneten, was
gemacht wird und was nicht.
Wir Sozialdemokraten werden aufpassen, dass nicht wieder an der falschen Stelle gespart wird: an den Menschen dieser Stadt.

 

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