Nachrichten zum Thema Allgemein
100 Jahre hervorragende Kinderbetreuung: SPD gratuliert den Kitas Pusteblume und Schöne Aussicht
Am 25.06. und 01.07. feierten 2 Kitas ihre 50. Geburtstage.
In der frühen Kindheit wird das Fundament gelegt, auf das das ganze Leben aufbaut – deshalb ist eine hohe Qualität in der Kinderbetreuung und der frühen Bildung von herausragender Bedeutung. Die Kitas Pusteblume und Schöne Aussicht leisten diese fundamentale Arbeit bereits seit jeweils 50 Jahren.
Herzliche Glückwünsche und Respekt für diese Leistung!
Kronberger Erklärung „Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise – klare Kante gegen Rechts“
Dringlichkeitsantrag für die Stadtverordnetenversammlung am 24. Februar 2022
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
in der vergangenen Woche wurde in der „Frankfurter Rundschau“ und den zur „Frankfurter Neuen Presse“ gehörenden Zeitungen die Frankfurter Erklärung “Solidarität und Zusammenhalt in der Coronakrise – klare Kante gegen Rechts“ veröffentlicht. Zu den Erstunterzeichnern gehören angesehene Mitglieder der Frankfurter Stadtgesellschaft aus dem kirchlichen, politischen, kulturellen und gewerkschaftlichen Bereich. Die Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner (unter ihnen auch der Hessische Minister der Finanzen Michael Boddenberg) finden Sie unter
SPD: Land Hessen macht Politik gegen die Ortsgerichte und gegen Bürgerinnen und Bürger.
Ein Erlass des hessischen Justizministeriums entzieht den Ortsgerichten eine ihrer wesentlichen Aufgaben: die Immobilienbewertung, sog. Verkehrswertgutachten. Diese brauchen Grundeigentümer:innen etwa zur Überschreibung an ihre Kinder und für Testamente.
Nach einem Hilferuf des Schönberger Ortsgerichts-Stellvertreters und Schöffen Paul-Dieter
Emmel haben die SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth (stellvertretende wirtschaftspolitische
Sprecherin) und Gerald Kummer (rechtspolitischer Sprecher) eine Kleine Anfrage an die
Landesregierung gestellt.
Auch andere Ortsgerichte wehren sich gegen diese Beschneidung ihrer Dienstleistungen.
