07.05.2022 in Topartikel Kommunalpolitik

Der Schutz der Schwächeren hat Vorrang vor der „Freiheit“ der Autofahrenden.

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zu Kritik an neuen Pollern in der Stadt.

„Wo ich stehe ist ein Parkplatz“. Diese patzige Antwort gab eine Autofahrerin vor vielen Jahren dem damaligen Ersten Stadtrat Carsten Stahlberg, als er sie bei einem abendlichen Ortstermin auf ihr Fehlverhalten beim Parken in der Altstadt hinwies. Diese Antwort steht leider stellvertretend für die Denk- und Sichtweise vieler Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer in unserer Stadt. Nun erleben wir einen von der örtlichen FDP angeführten „Freiheitskampf“ für diejenigen, die sich ohne Rücksicht auf die Belange anderer in unserer Stadt bewegen wollen.

15.03.2022 in Kommunalpolitik

Aus der Kleinen Mauerstraße wird wieder die Synagogenstraße

 

In seiner Sitzung am 15.03. beschloss der Ortsbeirat Kronberg, der „Kleinen Mauerstraße“ den Namen zurückzugeben, den die Nationalsozialisten ihr genommen hatten: „Synagogenstraße“.
 

 

13.03.2022 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion: DRK-Projekt ist eine Riesenchance für Kronberg

 

„Wohnungen für Familien, betreutes Wohnen, die Ausbildung von Pflegekräften und ein mehrgruppiger Kindergarten – das will der DRK-Landesverband auf dem Grundstück errichten, auf dem bislang die Altenpflegeschule steht und das dem Landesverband vom Kreisverband überlassen wurde. All das dürfte im Interesse Kronbergs sein, doch bislang ist der DRK-Landesverband mit seinem Ansinnen trotz mehrfacher Überarbeitung von Planentwürfen nicht vorangekommen“. So zu lesen in der Taunus-Zeitung vom 17. Februar 2022.

15.02.2022 in Allgemein

Kronberger Erklärung „Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise – klare Kante gegen Rechts“

 

Dringlichkeitsantrag für die Stadtverordnetenversammlung am 24. Februar 2022

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

in der vergangenen Woche wurde in der „Frankfurter Rundschau“ und den zur „Frankfurter Neuen Presse“ gehörenden Zeitungen die Frankfurter Erklärung “Solidarität und Zusammenhalt in der Coronakrise – klare Kante gegen Rechts“ veröffentlicht. Zu den Erstunterzeichnern gehören angesehene Mitglieder der Frankfurter Stadtgesellschaft aus dem kirchlichen, politischen, kulturellen und gewerkschaftlichen Bereich. Die Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner (unter ihnen auch der Hessische Minister der Finanzen Michael Boddenberg) finden Sie unter

https://frankfurt-stabil.de/erstunterzeichnerinnen/

10.02.2022 in Allgemein

SPD: Land Hessen macht Politik gegen die Ortsgerichte und gegen Bürgerinnen und Bürger.

 

Ein Erlass des hessischen Justizministeriums entzieht den Ortsgerichten eine ihrer wesentlichen Aufgaben: die Immobilienbewertung, sog. Verkehrswertgutachten. Diese brauchen Grundeigentümer:innen etwa zur Überschreibung an ihre Kinder und für Testamente.

Nach einem Hilferuf des Schönberger Ortsgerichts-Stellvertreters und Schöffen Paul-Dieter
Emmel haben die SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth (stellvertretende wirtschaftspolitische
Sprecherin) und Gerald Kummer (rechtspolitischer Sprecher) eine Kleine Anfrage an die
Landesregierung gestellt.
Auch andere Ortsgerichte wehren sich gegen diese Beschneidung ihrer Dienstleistungen.

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Sitzungskalender 2022

Hier können Sie sich den aktuellen Sitzungskalender der städtischen Gremien (Ortsbeiräte, Ausschüsse, Stadtverordnetenversammlung) herunterladen. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich,

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