SPD zu KfB-Doppelspitze: Gleiche Regeln für alle Fraktionen
Eine Fraktion hat eine/n Vorsitzende/n und eine beliebige Zahl von Stellvertreterinnen oder Stellvertretern. Nach der Wahl hat die KfB hat zum ersten Mal in der parlamentarischen Geschichte Kronbergs eine „Doppelspitze“ aus zwei gleichberechtigten Vorsitzenden gewählt. Das ist grundsätzlich möglich. Aber: die geltenden Regeln haben zur Folge, dass die KfB als einzige Fraktion mit zwei Vertreterinnen im Ältestenrat und in der Stadtverordnetenversammlung auftritt – und beide Vorsitzende erhalten die monatliche Aufwandspauschale. Damit kostet sie die Steuer zahlenden Kronberger doppelt so viel wie die anderen Fraktionen.
SPD: Hauptamtlicher Erster Stadtrat weiterhin notwendig
"Kronberg braucht auch weiterhin einen Profi als Ersten Stadtrat", sagt Christoph König. Auf ihrer Klausurtagung hat sich die SPD-Fraktion klar positioniert. Falls Kronbergs Erster Stadtrat Jürgen Odszuck nach Heidelberg gehen sollte, wird es einen Nachfolger geben: einen Stadtentwicklungs-Profi mit hoher fachlicher und persönlicher Qualifikation. Die Ansicht von FDP und KfB, den 'Job' eines Baudezernenten könne auch ein Laie nebenbei machen, kann die SPD nicht nachvollziehen.
Die Zukunft des Gütesiegels Meisterbrief
Veranstaltung der AGS Hochtaunus am 15.6.2016 im Kurhaus Bad Homburg
Zum Artikel „FDP fordert eine proaktive Informationspolitik“ im Kronberger Boten vom 25.5.2016
gemeinsame Pressseerklärung von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Mit Verwunderung entnehmen die Vertreter von CDU und SPD im Kultur- und Sozialausschuss(KSA) dem Artikel "FDP fordert eine proaktive Informationspolitik" im Kronberger Boten vom Mittwoch 25. Mai, dass die FDP anscheinend Schwierigkeiten mit einer parteiübergreifenden und konstruktiv zu führenden Diskussion zum Thema "Integration", bzw. der Flüchtlingshilfe hat. Anders wäre die dortige Aussage der FDP, ihre Ideen würden im KSA "zerredet", nachdem sie im Ausschuss einer gemeinsam erarbeiteten weiteren Vorgehensweise durch Schieben ihres Antrages zugestimmt hat, nicht zu werten. Das Thema "Flüchtlingshilfe" tauge nach Ansicht der SPD und der CDU nicht für parteipolitische Profilierungsaktionen. Hier sei ein parteiübergreifender Konsens erforderlich, wie bisher im Anlaufzeitraum der Kronberger Flüchtlingshilfe quer durch die ehrenamtlichen Helfer und dem Förderverein der Flüchtlingshilfe praktiziert.
Presseerklärung der SPD-Fraktion zu den Koalitionsgesprächen
Die SPD-Fraktion hat die Erklärung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Udo Keil, (TZ vom 12. Mai 2016) zum Ergebnis der Sondierungsgespräche über eine politische Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung mit Überraschung zur Kenntnis genommen.
