Einleitung

SPD Kronberg

Unsere zentralen Thesen und Themen zur Kommunalwahl 2016

Vorgelegt zur Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Kronberg am 22. Januar 2016

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die SPD Kronberg stellt Ihnen auf den folgenden Seiten die Themen vor, denen sie in der kommenden Wahlzeit ihr besonderes Augenmerk widmen wird. Nach ausführlichen internen Diskussionen haben wir uns bewusst dazu entschlossen, nicht die übliche, teilweise sehr kleinteilige Aneinanderreihung von Themen vorzunehmen, sondern uns auf die Themen­komplexe zu fokussieren, die uns besonders wichtig sind. Eingebettet in unser Leitmotiv „Für eine soziale Stadt“ und orientiert an einer Kronberg spezifischen Definition unserer Buch­staben S, P und D legen wir ausführlich dar, wo und warum wir Handlungsbedarf sehen. Pro­gramme dienen der Vorschau. Dennoch wollen wir unsere Thesen und Themen zur Kom­munalwahl mit einem kurzen Rückblick einleiten.

Die zu Ende gehende Wahlzeit war von einem Novum geprägt. Erstmals verständigten sich SPD und CDU nach einem sorgfältigen Abwägungs- und Sondierungsprozess auf eine „Große Koalition“ in der Stadtverordnetenversammlung. Geleitet von der Einsicht, dass die prekäre Haushaltslage unserer Stadt einen breit getragenen Konsolidierungskurs erfordert, haben sich beide Parteien im Herbst 2011 auf eine Zusammenarbeit für diese Wahlzeit verständigt. In einer Zeit knapper Haushaltsmittel eine verantwortungsvolle Entscheidung zum Wohl un­serer Stadt, die ihre zusätzliche Bestätigung im Zuge der Flüchtlingskrise erfuhr.

Auch wenn aufgrund der bisherigen zielorientierten und erfolgreichen Zusammenarbeit eine Fortführung der Koalition mit der CDU möglich erscheint, möchten wir keine feste Aussage zu einer Koalition, quasi als Blankoscheck, treffen. Unabhängig von rechnerischen Möglich­keiten werden wir die Frage einer Koalition ausschließlich von Inhalten abhängig machen, die das Ziel verfolgen, Kronberg in der Region Rhein-Main zukunftsfähig zu gestalten und im Inneren die Kommune im besten Wortsinn weiterzuentwickeln.

Kronberg, im Januar 2016