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Unsere Bilanz der großen Koalition

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Beratungsgruppe Einzelhandel Kernstadt Kronberg (BEKK)

Auf Antrag von CDU und SPD wurde die „Beratungsgruppe Einzelhandel Kernstadt Kronberg (BEKK)“ aus Mitarbeitern der Stadt sowie Vertretern des Einzelhandels, der Gewerbe­treibenden und der örtlichen Vereine gegründet. Sie soll Vorschläge zur Verbesserung der Situation im Einzelhandel in der Kernstadt entwickeln.

Es wurden Handlungsempfehlungen und ein Maßnahmenkatalog erstellt mit dem Ziel, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und somit auch eine höhere Frequenz für die Geschäfte in der Kernstadt zu erreichen. Als erste Maßnahmen wurden alle Altstadtplätze „überholt“, die Beschilderung bzw. Beleuchtung im Parkhaus Berliner Platz verbessert und ein „kulanter Tag“ beim Parken in der Altstadt eingeführt.

Mit der Beleuchtung im Recepturhof sowie am Schirnbrunnen wurden erste Maßnahmen des Teilprojekts „Kronberg ins rechte Licht rücken“ umgesetzt. Das Konzept für ein Innen­stadtleitsystem wurde erstellt und wird umgesetzt.

Diese Initiative war ein erster Schritt zur Bündelung der Kräfte. Eine nachhaltige Verbesse­rung erfordert gemeinsames Handeln von Einzelhändlern, Gastronomen, Hauseigentümern, Stadtverwaltung, politischen Gremien sowie Kulturtreibenden unserer Stadt im Rahmen einer abgestimmten und von allen Akteuren mitgetragenen Stadtmarketing-Strategie.

Rücklagefonds Edelkastanienbestände

Auf Initiative der SPD verständigte sich die Koalition darauf, die Kastanienhaine als einen wichtigen Bestandteil der Kronberger Kulturlandschaft zu pflegen und natur­verträglich zu erhalten. Deshalb wurde die Einrichtung eines „Rücklagefonds“ zur Förderung von forst­wirtschaftlichen Maßnahmen zum Erhalt der Edelkastanienbestände in Kronberg beschlos­sen. Erste Pflege- und Erhaltungs­maßnahmen wurden aus Fondsmitteln bereits in Angriff genommen.

Kronberger Kulturkreis e. V.

Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor. Der Kronberger Kulturkreis e. V. (KKK) nimmt seit den 1990er Jahren professionell und kompetent städtische Aufgaben im Bereich kultureller Veranstaltungen wahr. Die Planung, Organisation und Durchführung dieser Veranstaltungen sind dem KKK übertragen, die Vergütung der hauptamtlichen Geschäftsführerin erfolgt aus städtischen Mitteln.

Die Veranstaltungen, insbesondere die Festivals, sind zugleich kulturelle Highlights und ein wichtiges Stadtmarketing-Instrument. Für die SPD kommt deshalb auch in Zeiten knapper Kassen ein finanzielles „Austrocknen“ der städtischen Kulturarbeit nicht in Frage.

CDU und SPD erzielten nach intensiven Gesprächen Einvernehmen darüber, dass eine ehrenamtliche Wahrnehmung der Geschäftsführungsaufgaben ausgeschlossen ist, wenn Qualität und Umfang des aktuellen kulturellen Angebots beibehalten werden sollen. Nach dem Weggang der früheren Geschäftsführerin verständigte sich die Koalition darauf, bis zu Umsetzung eines neuen Aufgabenzuschnitts mit erweiterten Zuständigkeiten eine „halbe Stelle“ für die eigentliche Kulturarbeit aus städtischen Mitteln zu finanzieren.

Eine zeitnahe und rechtlich stabile Lösung zur Bündelung der städtischen Aktivitäten in den Bereichen Kultur, Tourismusförderung und Stadtmarketing hat allerhöchste Priorität, da der Vertrag mit der aktuellen Geschäftsführerin des KKK Anfang nächsten Jahres ausläuft.

Kinder- und Jugendbibliothek in Oberhöchstadt

Seit vielen Jahren setzt sich die SPD für die Kinder- und Jugendbücherei in Oberhöchstadt ein – als wichtiger Bestandteil des kulturellen Angebots und zur weiteren Belebung des Orts­kerns von Oberhöchstadt . Die Eingliederung der Bücherei vom Dalles in die Schulbücherei der Grundschule Schöne Aussicht durch CDU und FDP führte zu einem drastischen Rückgang der Nutzerzahlen; bestimmte Medien (z. B. Spiele und Hörkassetten) waren seither gar nicht mehr verfügbar.

In den Koalitionsverhandlungen konnte die SPD erreichen, dass nach der Eröffnung des neuen Dalleshauses die Stadtbücherei alle 2 Wochen die „Oberhöchstädter KinderBuch­Kiste“ anbietet. Neben einem wechselnden Angebot an Kinderbüchern steht die Möglichkeit der Bestellausleihe aus der Stadtbücherei zur Verfügung, zeitgleich finden Veranstaltungen zur Leseförderung statt.

Wiederwahl von Klaus Temmen und Jürgen Odszuck

CDU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, zur Bürgermeisterwahl 2015 einen eigenen Kandidaten aufstellen oder unterstützen zu können. Die Stelle des Ersten Stadtrats sollte nach fachlicher und persönlicher Eignung besetzt werden.

Bei der Direktwahl des Bürgermeisters verzichtete die CDU auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten, was wir als Bestätigung der guten Arbeit des von uns erneut unter­stützten Bürgermeisters Klaus Temmen ansehen. Er erzielte bei seiner Wiederwahl mit fast 80 Prozent Zustimmung ein überzeugendes Ergebnis. Wir freuen uns darauf, die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit fortzusetzen.

Der Erste Stadtrat Jürgen Odszuck, vor sechs Jahren einstimmig ins Amt gewählt, erfüllt seine Aufgaben professionell, sachorientiert und mit hohem Engagement. Daher haben wir uns für seine Wiederwahl (anstelle einer parteipolitisch motivierten Neubesetzung des Amtes) eingesetzt und dafür breite Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung gefunden.

 

                         Christoph König                                         Wolfgang Haas

                     Fraktionsvorsitzender                       stellvertr. Fraktionsvorsitzender


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