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Unsere Bilanz der großen Koalition

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Die politische Arbeit in der Großen Koalition 2011 bis 2016

Bilanz und Ausblick

Die zu Ende gehende Wahlzeit war von einem Novum geprägt. Erstmals verständigten sich SPD und CDU nach einem sorgfältigen Abwägungs- und Sondierungsprozess auf eine „Große Koalition“ in der Stadtverordnetenversammlung. Geleitet von der Einsicht, dass die prekäre Haushaltslage unserer Stadt einen breit getragenen Konsolidierungskurs erfordert, haben sich beide Parteien im Herbst 2011 auf eine Zusammenarbeit für diese Wahlzeit verständigt. In einer Zeit knapper Haushaltsmittel eine verantwortungsvolle Entscheidung zum Wohl unserer Stadt, die ihre zusätzliche Bestätigung im Zuge der Flüchtlingskrise erfuhr. Die Bilanz dieser Zusammenarbeit fällt aus unserer Sicht aus zweierlei Gründen positiv aus:

1. Gegenseitiger Respekt und vertrauensvoller Umgang

Das Zusammenwirken beider Fraktionen war von gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägt. Strittige Themen wurden konstruktiv und lösungsorientiert diskutiert. Es ging stets um die Sache, nicht um parteitaktische Positionierungen. Absprachen hatten Bestand und wurden von beiden Fraktionen immer mitgetragen. Gleichzeitig wahrten beide Parteien ihre Identität; die Offenheit für den Diskurs und die Zusammenarbeit mit allen politischen Kräften in der Stadt war und ist der SPD besonders wichtig.

2. Ergebnisse

Diese Koalition hat trotz immer wieder geäußerter und meist destruktiver Kritik gute Ergebnisse erzielt, deren Schwerpunkte wir noch einmal aufführen wollen.

Haushaltskonsolidierung

Der Haushalt für 2011 schloss mit einem planmäßigen Defizit im Ergebnishaushalt von 5,86 Mio. € ab – bei einem Gesamtvolumen von ca. 43,5

 Mio. €. Durch einen konsequenten Konsolidierungskurs (zu dem neben erheblichen Ausgabenkürzungen auch die Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer sowie Gebühren gehörten) gelang es, dieses Defizit bis 2015 auf 1,06 Mio. € zu senken. Der Stand der Investitionskredite ist im Laufe der Wahlzeit nicht gestiegen, das Gesamtkreditvolumen konnte sogar gesenkt werden.

Diese Konsolidierung ist die unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass die Stadt auch in den kommenden Jahren finanziell handlungsfähig bleibt!

Im Jahr 2016 stehen uns allerdings neue Probleme ins Haus: Der von der schwarz-grünen Landesregierung durchgesetzte neue Kommunale Finanzausgleich wird die Stadt Kronberg jährlich rund 2 Millionen € kosten – Geld, das nicht vorhanden ist! Hierdurch wird sich das Defizit wieder kräftig erhöhen, neue Konsolidierungs­anstrengungen werden unvermeidbar sein.


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