Dürfen wir an der Zukunft sparen?

Kommunalpolitik

Neue Wege in der Haushalts- und Finanzpolitik von Kommunen.

Die SPD im Dialog mit den Bürgern: 15.09. 2016, 19.30 Uhr, Stadthalle Kronberg

Haushaltspolitik ist knochentrocken, langweilig und nur für Experten? Die SPD Kronberg findet: Nein.
Denn was eine Stadt ihren Bürgern bieten kann und was nicht, betrifft die Bürger direkt – und hat spürbaren Einfluß auf ihre Lebensqualität. Wo können und sollen Kommunalpolitiker investieren, wo sparen – und wo nicht?
Wir laden die Kronberger Bürger zu einer kontroversen Diskussion über Wege zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Haushaltspolitik ein.

Referenten und Gäste auf dem Podium:
• Sandro Zehner (CDU), Bürgermeister der Stadt Taunusstein
• Klaus Temmen (parteilos), Bürgermeister und Kämmerer der Stadt
Kronberg
• Antje Köster (SPD), Bürgermeisterin der Stadt Hattersheim
• Christoph König (SPD Kronberg, Fraktionsvorsitzender), Vorsitzender
des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Kronberg
Die Moderation des Abends übernimmt Ralf Löffler (SPD),
Volks- und Betriebswirt sowie Geschäftsführer des Instituts für Strategie und Kommunikation (ISK).

Taunussteins Bürgermeister Sandro Zehner wird die Nachhaltigkeitssatzung seiner Stadt vorstellen. Taunusstein beteiligt seine Bürger an den Maßnahmen zu einem ausgeglichenen Haushalt.

Kronbergs Bürgermeister Klaus Temmen wird Daten, Fakten und Entwicklungen des Kronberger Haushalts auf dem Weg zum Ausgleich präsentieren und freut sich darauf, mit den Kronbergern zu diskutieren.

Hattersheims Bürgermeisterin Antje Köster hat die Bürger der ebenfalls unter dem Rettungsschirm stehenden Stadt direkt an den Haushalts-Konsolidierungsmaßnahmen beteiligt und ist damit erfolgreich einen völlig neuen Weg gegangen.

Christoph König als SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender als Haupt- und Finanzausschusses wird den politischen Standpunkt der Kronberger SPD zu den verschiedenen Handlungsweisen vertreten.

Gute Zeiten, schlechte Zeiten.
Wie bei jedem Haushalt geht es um Einnahmen und Ausgaben. In Zeiten hoher Einnahmen – zumeist durch Steuern in wirtschaftlich guten Phasen – kann eine Stadt in Schwimmbäder, Bibliotheken und niedrige Kitagebühren investieren. Kommt eine Krise und die Einnahmen sinken, muss an den freiwilligen Leistungen der Stadt gespart werden. Als selbstverständlich
empfundene Leistungen wie Schwimmbad, Bibliothek und niedrige Kitagebühren stehen plötzlich auf dem Prüfstand ...

Sparen? Gerne, aber nicht bei mir.
Der eine sagt: Ich brauche ein Schwimmbad. Der andere: Die Bibliothek ist mir wichtiger. Je nach sozialer und finanzieller Situation treffen die Sparmaßnahmen den einzelnen Bürger mehr oder weniger empfindlich.
Die SPD will eine zukunftsfähige Haushaltspolitik, die möglichst allen Bevölkerungsgruppen gerecht wird und somit eine möglichst sozial ausgewogene Zusammensetzung einer Stadtgesellschaft erhält.

Zwischen Pflicht und Wille.
Und es gibt Gesetze: vom Bund vorgeschriebene Pflichtleistungen der Kommunen. Und es gibt freiwillige Leistungen, insbesondere soziale und kulturelle. An diesen muss im „Krisenfall“ zuerst gespart werden. Diese Leistungen aber sind es, die eine Stadt lebenswert machen.
Haushaltspolitik ist somit eine Gratwanderung zwischen den engen gesetzlichen Grenzen, den individuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einer Stadt und der Priorisierung von freiwilligen Leistungen im Bereich von Bildung, Kultur und Sozialem durch die Politik.
Haushaltspolitik klingt langweilig, ist aber hochspannend, denn die Haushaltspolitik bestimmt das Leben in unserer Stadt.

Wir freuen uns auf eine kontroverse Diskussion mit den Bürgern Kronbergs und den Gästen des Abends!